Interessantes Urteil II - Epikurier

Interessantes Urteil II

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Krankenkasse muss Fahrkosten bei stufenweiser Eingliederung übernehmen. Stufenweise Eingliederung ist Maßnahme der medizinischen Rehabilitation.

 

Die Krankenkasse hat einem Arbeitnehmer, der während einer stufenweisen wiedereingliederungsmaßnahme weiterhin Krankengeld erhält, auch die Kosten für Fahrten zum Arbeitsort zu erstatten. Dies hat das Sozialgericht Dresden entschieden. Der Anspruch ist beschränkt auf die Kosten der Benutzung eines regelmäßig verkehrenden öffentlichen Verkehrsmittels der niedrigsten Beförderungsklasse.

 

Mit der stufenweisen Wiedereingliederung wird insbesondere langzeiterkrankten ArbeitnehmerInnen die Möglichkeit gegeben, ihre Belastungsfähigkeit am konkreten bisherigen Arbeitsplatz stundenweise zu steigern, um endgültig wieder gesund und arbeitsfähig zu werden. Je nachdem, ob die Maßnahme im Zusammenhang mit einer stationären Rehabilitation steht, erhalten ArbeitnehmerInnen in dieser Zeit Krankengeld durch die Krankenkasse oder Übergangsgeld durch die Rentenversicherung. Daneben sind aber auch die Fahrtkosten zum Arbeitsort zu erstatten.

 

Im konkreten Fall war der Kläger an 10 Tagen von seinem Wohnort in Coswig zu seinem Arbeitgeber in Dresden gefahren, weswegen die Krankenkasse zur Zahlung von 85 Euro verurteilt wurde. Das Sozialgericht vertrat die Auffassung, dass die stufenweise Wiedereingliederung an sich bereits eine Maßnahme der medizinischen Rehabilitation sei, obwohl es hier nicht z. B. um den Aufenthalt in einer medizinischen Rehabilitationseinrichtung gehe, sondern um Tätigkeiten beim Arbeitgeber.

 

Insgesamt sei aber wie bei anderen medizinischen Rehabilitationsmaßnahmen auch das Konzept auf eine vollständige Wiederherstellung der Gesundheit der Versicherten ausgerichtet. Dies ergebe sich aus § 28 SGB IX und § 74 SGB V. Bei medizinischer Rehabilitation sehe das Gesetz eine Fahrtkostenerstattung vor. Diese trage zum Erfolg der Maßnahme bei, weil Krankengeld oder Übergangsgeld als Lohnersatzleistungen hinter dem eigentlichen Lohn zurückbleiben und die Kasse des Versicherten durch die täglichen Fahrten zum Arbeitgeber belastet würden.

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-> Stichwortsuche: Fahrtkosten stufenweise Wiedereingliederung

Anmerkung der Redaktion:

Das Sozialgericht Dresden ließ in seinem Urteil vom 17.06.2020 die Möglichkeit einer Berufung beim Sächsischen Landessozialgericht in Chemnitz zu. Es bleibt abzuwarten, ob diese Entscheidung erneut bestätigt werden wird.